Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 02. Juni 2026 um 02:00
Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 02. Juni 2026 um 02:00
Bekanntmachung der Neufassung des Tierarzneimittelgesetzes Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 01. Juni 2026 um 02:00
Vierte Verordnung zur Änderung der Zweihundertachtundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Strausberg) Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 01. Juni 2026 um 02:00
Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Hundertachtundsiebzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Sonderflughafen Oberpfaffenhofen) Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 01. Juni 2026 um 02:00
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 29. Mai 2026 um 02:00
Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 29. Mai 2026 um 02:00
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den höheren Kriminaldienst des Bundes Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 26. Mai 2026 um 02:00
Anordnung zur Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse im Bereich der Deutschen Post AG neu Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 26. Mai 2026 um 02:00
Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Kryptomärkteaufsichtsgesetz Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 26. Mai 2026 um 02:00
Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 26. Mai 2026 um 02:00
Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Anträgen auf Eintragung von geografischen Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse befugten Patentinformationszentren Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 22. Mai 2026 um 02:00
Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 22. Mai 2026 um 02:00
Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 22. Mai 2026 um 02:00
Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 20. Mai 2026 um 02:00
Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2026 Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 19. Mai 2026 um 02:00
Erste Verordnung zur Änderung der Zweihundertzweiten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Donaueschingen-Villingen) Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 19. Mai 2026 um 02:00
Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 18. Mai 2026 um 02:00
Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 18. Mai 2026 um 02:00
Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt Teil I 18. Mai 2026 um 02:00
Anmelden